Rechtsprechung
| OLG Jena, 19.12.2007 - 1 Ws 456/07 |
Zitiervorschläge
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Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Abbruch
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BVerfG, 16.03.1994 - 2 BvL 3/90
Entziehungsanstalt
Auszug aus OLG Jena, 19.12.2007 - 1 Ws 456/07
Um das festzustellen, ist eine Prognose auf zuverlässiger Erkenntnisgrundlage erforderlich (BVerfGE 91, 1, 35), dass der Maßregelzweck aller Voraussicht nach nicht mehr erreicht werden kann.Die Maßregel darf von Verfassungs wegen (BVerfG NStZ 1994, 578) nicht weiter vollzogen werden, wenn entgegen einer anfänglichen positiven Erwartung eines Behandlungserfolges keine hinreichende Aussicht mehr hierfür besteht.
- OLG Frankfurt, 08.08.2002 - 3 Ws 831/02
Unterbringung in einer Entziehungsanstalt: Beendigung mangels Therapieaussicht
Auszug aus OLG Jena, 19.12.2007 - 1 Ws 456/07
Die Erfolgsaussichten im vorgenannten Sinne fehlen, wenn bei der gebotenen Gesamtschau des bisherigen Behandlungsverlaufes nicht nur eine vorübergehende Krise der Therapie, sondern eine mit den therapeutischen Mitteln des Maßregelvollzugs nicht mehr aufbrechbare, dauerhaft verfestigte Behandlungsunfähigkeit oder ¿unwilligkeit des Verurteilten festzustellen ist (OLG Frankfurt NStZ-RR 2002, 299). - OLG Hamm, 11.09.2007 - 3 Ws 533/07
Fehlende hinreichend konkrete Erfolgsaussicht bei therapiewilligem, aber …
Auszug aus OLG Jena, 19.12.2007 - 1 Ws 456/07
Absoluter Sicherheit, dass der o.g. Zweck der Maßregel nicht mehr erreicht werden kann, bedarf es ¿ da es sich um eine Prognoseentscheidung handelt ¿ hingegen nicht (OLG Hamm, Beschluss vom 11.09.2007, 3 Ws 533/07). - OLG Jena, 05.03.2007 - 1 Ws 75/07
Abbruch
Auszug aus OLG Jena, 19.12.2007 - 1 Ws 456/07
Es muss vielmehr auch überprüft werden, ob eine mangelnde Therapiemotivation ¿ ggf. durch eine nachträgliche Anordnung des Vorwegvollzuges eines Teils der gleichzeitig verhängten Freiheitsstrafe (§ 67 Abs. 3 StGB) ¿ wieder geweckt werden kann (Senatsbeschlüsse vom 05.03.2007, 1 Ws 75/07; vom 13.06.2005, 1 Ws 207/05;… OLG Frankfurt a.a.O.), bzw. ob der Maßregel durch eine zwischenzeitliche Überweisung in den Vollzug einer anderen Maßregel gemäß § 67a StGB letztlich doch noch zum Erfolg verholfen werden kann (…LK-Horstkotte, 10. Aufl., § 67a Rdnr. 20). - OLG Jena, 13.06.2005 - 1 Ws 207/05
Abbruch
Auszug aus OLG Jena, 19.12.2007 - 1 Ws 456/07
Es muss vielmehr auch überprüft werden, ob eine mangelnde Therapiemotivation ¿ ggf. durch eine nachträgliche Anordnung des Vorwegvollzuges eines Teils der gleichzeitig verhängten Freiheitsstrafe (§ 67 Abs. 3 StGB) ¿ wieder geweckt werden kann (Senatsbeschlüsse vom 05.03.2007, 1 Ws 75/07; vom 13.06.2005, 1 Ws 207/05;… OLG Frankfurt a.a.O.), bzw. ob der Maßregel durch eine zwischenzeitliche Überweisung in den Vollzug einer anderen Maßregel gemäß § 67a StGB letztlich doch noch zum Erfolg verholfen werden kann (…LK-Horstkotte, 10. Aufl., § 67a Rdnr. 20).